Offensive gegen das Stadttheatersystem

Der Jahresbeginn 2012 gleicht dem des vergangenen Jahres: Das Staats- und Stadttheatersystem ist Attacken ausgesetzt wie zuvor. Mit dem wesentlichen Unterschied jedoch, dass sich die unterschiedlichen Handlungsebenen und deren Akteure deutlicher abzeichnen. Die Zielvorstellungen nehmen klarere Konturen an. Was zuerst als Ausfall der freien Szene nach vorne anzusehen war, ist taktischer Teil einer übergreifenden Strategie, „die das ganze deutsche Theatersystem in den Blick nimmt". Während an den Theatern alle Anstrengungen darauf gerichtet sind, den Spielbetrieb trotz anhaltender Einsparungsauflagen qualitätsvoll aufrecht zu erhalten, nimmt die Strukturdebatte einen entgegengesetzten Verlauf. Von der freien Szene und ihrem Bundesverband Freier Theater, über das Kultursekretariat-NRW bis hin zur Zunft der Kulturmanager, ist man sich darin einig, dass dem Stadttheatersystem die letzte Stunde geschlagen hat. Das Problem dabei ist nur, dass die Ensembles der sterbenden Theater höchst lebendig sind.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise muss dazu herhalten, den nahenden Untergang des Staats- und Stadttheatersystems zu prophezeien. Die nachdrücklichen Forderungen der kommunalen Spitzenverbände, zu einer gesicherten Finanzierungsgrundlage zu gelangen, führten am Ende nur dazu, dass ihnen die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle erhalten blieb. Erst später folgte eine weitere Entlastung durch den Bund im Bereich der Grundsicherung. Das hatte unvermeidliche Rückwirkungen auf die Kulturfinanzierung zur Folge. Der Theaterbestand konnte aber trotz der Einsparungsauflagen gehalten werden. In Mitleidenschaft gezogen wurden vor allem die Theater in den neuen Bundesländern. Entgegen dem Gebot des Einigungsvertrags, die kulturelle Substanz nicht zu beschädigen, sind fast alle Theater mit Haustarifverträgen überzogen worden. Auch die freie Szene wurde bundesweit von den Einsparungsauflagen betroffen.

Bei der freien Szene handelt es sich um eine nicht näher bestimmte Grundgesamtheit, die selbstbewusst behauptet: „Nicht nur die rund 150 Stadt- und Staatstheater tragen zu Reichtum und Vielfalt der deutschen Theaterlandschaft bei, sondern auch die etwa 1.000 freien Gruppen aus dem Theater- und Tanzbereich". „Die freie Szene hat längst Theaterformen und Kollektive durchgesetzt, die in der deutschsprachigen Theaterlandschaft, aber auch anderswo nicht mehr wegzudenken sind" (Iris Laufenberg).1 Die theaterpolitischen Forderungen der freien Szene wurden in die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland" eingebracht. Die Enquete-Kommission legte nach zwei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden im Dezember 2007 ihren Abschlussberichti2 vor. In diesem Abschlussbericht sind zahlreiche Handlungsempfehlungen zur Förderung der freien Gruppen enthalten. Ihre Umsetzung wurde der Kulturstiftung des Bundes übertragen.

Den Ländern und Kommunen wird empfohlen, „durch entsprechende haushaltsrechtliche Vorgaben, Kooperationen und Koproduktionen zwischen Stadt- und Staatstheatern sowie Freien Theatern zu ermöglichen" (Ziff. 14. Schlussbericht EK-Kultur3). Zur Umsetzung in die Praxis wird dem Bund empfohlen: „die Rolle des Fonds Darstellende Künste bei seiner Aufgabe, Strukturmaßnahmen von bundesweiter Relevanz zu fördern bzw. als wichtiger Partner für Länder und Kommunen zu fungieren, zu stärken. Primäres Ziel muss es dabei sein, die Förderstrukturen des Freien Theaters weiter zu entwickeln und damit die künstlerische Kontinuität im Freien Theater zu erhalten" (Ziff. 10. Schlussbericht EK-Kulturiv).

Diese Handlungsempfehlungen werden seither planmäßig realisiert: Der Fonds Darstellende Künste wurde gestärkt. Die Kulturstiftung des Bundes übernahm die Entwicklung, Finanzierung und Implementierung entsprechender Programme. Mit dem Fonds „Wanderlust"5 wurden zuerst deutsche Theater gefördert, die eine feste Partnerschaft mit einem ausländischen Theater eingehen wollten. Im Rahmen der Partnerschaft fanden der Austausch von künstlerischem Personal, Gastspiele und Koproduktionen statt. Mit einem weiteren Programm „Heimspiel"6 hat die Kulturstiftung des Bundes einen Fonds zur Förderung von Theaterprojekten eingerichtet, die sich mit der urbanen und sozialen Realität der Stadt auseinandersetzen und ein neues Publikum für das (Stadt-)Theater gewinnen sollten. Die Vorgaben dabei: „Was bedeutet es heute Theater für eine Stadt zu machen? Wie kann das Theater zu einem Ort werden, der sich den drängenden Problemen der Gegenwart stellt? Wie kann es ein neues Publikum gewinnen und gleichzeitig seinem Stammpublikum ungewohnte Sichtweisen präsentieren?" Die Kulturstiftung des Bundes will auf diese Weise „Intendanten und Festivalmacher, Dramaturgen und Regisseure, Bühnenbildner und Musiker dazu anregen, die Impulse der Stadt aufzunehmen, für die sie Theater machen. Sie sollen hinausgehen, in ihnen bislang unbekannte Viertel vorstoßen und die Biographien und Alltagsgeschichten der Bewohner kennen lernen. Nur so können sie neue Foren schaffen für einen echten Austausch zwischen dem Theater und den Menschen in der Stadt - zwischen Kunst und Realität". Dieser Themenkatalog entspricht exakt den Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission für die freie Szene.

Mit diesen Vorgaben unterscheidet sich die Finanzierung der Programme der Kulturstiftung des Bundes grundlegend von der Kulturfinanzierung der Länder und Kommunen. Sie greift gestaltend in die grundrechtlich verbürgte Freiheit der Kunst nach Art. 5 Abs. 3 GG ein. Den unverbrüchlichen Leitsatz öffentlicher Kulturförderung, hat der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Norbert Lammert, in seinem Vorwort zur Publikation des Schlussberichts der Enquete-Kommission in klare Worte gefasst: „Der Staat ist nach unserem Staats- und unserem Kulturverständnis nicht für Kunst und Kultur zuständig, sondern für die Bedingungen, unter denen sie stattfinden. Er hat keine materielle Zuständigkeit für die Inhalte und Formen, in denen sich Kunst und Kultur in einer Gesellschaft entfalten. Aber der Staat hat die kulturpolitische Verantwortung für die Rahmenbedingungen, die eine solche Entfaltung überhaupt ermöglichen".7

Mit ihrem Themenkatalog hat die Kulturstiftung des Bundes die gegen das Staats- und Stadttheatersystem gerichtete Diskussion aufgegriffen. Es wird der Eindruck erweckt, als produzierten die festen Häuser einfallslos an ihrem Publikum vorbei. Deshalb das Ausgreifen auf die Innenverhältnisse der Theater. Mit einem neuen Fonds „Doppelpass"8 sollen die freien Szenen und Theaterinstitutionen in Deutschland zum Erproben neuer Formen der Zusammenarbeit angeregt werden. „Das Kernstück des Fonds Doppelpass bildet ein zweijähriges Residenzprogramm. Gefördert werden soll in bis zu 20 neuen Partnerschaften die gleichberechtigte künstlerische Zusammenarbeit zwischen einem festen Haus und einer freien Gruppe, die bisher noch nicht wiederholt und/oder über einen längeren Zeitraum zusammengearbeitet haben". Die Kulturstiftung des Bundes vergibt pro Residenz bis zu 150.000 Euro, das Haus muss sich mit baren Eigenmitteln in Höhe von 10 Prozent der Fördersumme sowie weiteren Eigenleistungen beteiligen. Über die beantragten Residenzen entscheidet der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes auf Empfehlung einer unabhängigen Fachjury. Dieser Fachjury gehören an: Christiane Kühl (Dramaturgin, Performerin, Publizistin), Jan Jochymski (Schauspieldirektor am Theater Magdeburg) und Carena Schlewitt (Direktorin der Kaserne Basel).

Bei allen diesen Maßnahmen handelt es sich um Aktivitäten im Bereich der kulturellen Infrastruktur, der nach der Verfassung den Ländern und Kommunen zugeordnet ist. Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetags hat dazu auf seiner Sitzung am 5. November 2009 in Berlin eine Positionsbestimmung9 vorgenommen. Er nimmt die Aussagen der Enquete-Kommission zur Entwicklung der Kulturfinanzierung in den einzelnen Sparten zur Kenntnis und würdigt die Vorschläge, die zu Effizienzsteigerungen in den Kulturbetrieben gemacht werden. „Gemeinsames Ziel muss es sein, die kulturelle Infrastruktur und die Vielfalt der Kulturlandschaft auch bei schwieriger Finanzlage zu erhalten". Die Sicherung der kulturellen Infrastruktur umschließe nicht nur staatliche Maßnahmen, sondern auch Aktivitäten Dritter. „Ziel dieses Ansatzes ist es, die Gesamtheit der politischen Aufgaben auf mehrere gesellschaftliche Akteure zu verteilen und die formulierten Ziele kooperativ zu erreichen".

Diese Beschlusslage des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages ist von überragender Bedeutung für die kulturellen Institutionen der Länder und Kommunen. Mit ihr wird die bisher geschlossene Kulturhoheit der Länder wie auch im regionalen Bereich der Kommunen geöffnet. Der Hauptausschuss begrüßt den Bericht der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland', unbeschadet der im Grundgesetz geregelten Zuständigkeiten für die Kultur, als eine geeignete Grundlage für die Kulturpolitik auch der Kommunen. Das erklärt das zustimmende Schweigen des kommunalen Spitzenverbandes gegenüber den Aktivitäten der Kulturstiftung des Bundes in seinen kulturpolitischen Revieren. Er schließt sich der Empfehlung an: „Im Bereich der Theater regionale Theaterentwicklungsplanungen zu erstellen und langfristig die Förderung darauf auszurichten, inwieweit Theater, Kulturorchester und Opern auch Kulturvermittlung betreiben, um möglichst breite Bevölkerungsschichten zu erreichen".

Auch hier ein Widerhall der Programmatik der Kulturstiftung des Bundes: „Zur Theaterentwicklungsplanung gehört ebenfalls die Zusammenarbeit der öffentlichen Theaterbetriebe mit freien Theatern, um so die Vielfalt der Produktionsformen nutzen und gewährleisten zu können (Ensemble und Repertoire bei öffentlichen Theaterbetrieben; Produktionen für den Ensuite-Betrieb bei freien Theatern)." Die daran anschließende Feststellung liegt nahe: „Schwierig ist es jedoch, die gewünschten Strukturen auch finanzieren zu können". Aber nicht nur das! Aus dieser hehren Konzeption weht ganz profan der Wind herüber: Wer zahlt schafft an! Der Weg führt unversehens von den Rahmenbedingungen weg in Richtung der Inhalte. Das ist wohl auch den Mitgliedern des Hauptausschusses aufgegangen: „Einen Zwang zur Abstimmung kann es deshalb nicht geben. Deshalb werden auch Handlungsempfehlungen kritisch gesehen, die Mittelzuweisungen von der Kooperation bzw. Koproduktion zwischen Stadt-/Staatstheatern und freien Theatern abhängig machen".

Von dieser paradigmatischen Wandlung der Akteure im kultur- und theaterpolitischen Raum ist auch der Deutsche Bühnenverein erfasst worden. Als flankierende Maßnahme veranstaltet er in Zusammenarbeit mit Theatern in Stuttgart, Frankfurt, Dresden, Düsseldorf und München eine Diskussionsreihe: „In welchen Städten wollen wir leben?"10 Damit soll eine öffentliche Diskussion über die Zukunft der Stadt angeregt werden. Es wird dabei vor allem um die Frage gehen, „inwieweit Bildung, Soziales und Kultur im Hinblick auf das Selbstverständnis der Städte künftig zusammengedacht werden müssen, gegebenenfalls sogar neue Modelle kommunalen Handelns entwickelt werden müssen". Zu den neuen Modellen kommunalen Handelns gehört auch die Problematik von Kooperationen die in Fusionen übergehen. Diese Frage stellt sich, wenn die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes nach längstens zwei Jahren ausläuft. Werden die Kooperationspartner der freien Szene dann wieder „ausschwärmen", und sich „im Stil eines nomadischen Gegenwartstheaters" neue Räume suchen (um eine Anleihe bei Caren Schlewitt11 zu nehmen) oder es wird fusioniert und restrukturiert (womit auch den Kulturmanagern neue Betätigungsräume eröffnet würden). Der Verwaltungsrat des Deutschen Bühnenvereins sah sich nach einer Pressemeldung vom Dezember 2010 genötigt, vor den Risiken von Theater- und Orchesterfusionen zu warnen: „Solche Fusionen würden von Kommunal- und Landespolitikern immer wieder leichtfertig als eine Lösung bei der Kürzung der öffentlichen Kulturhaushalte in Spiel gebracht. Dies geht aus der Sicht des Verwaltungsrats mit vielen falschen Erwartungen und Fehleinschätzungen einher"

Die neue Beweglichkeit findet auch Ausdruck im Positionspapier des Deutschen Städtetages, der die Handlungsempfehlung der Enquete-Kommission begrüßt, einen Artikel 20b ins Grundgesetz aufzunehmen: Der Staat schützt und fördert die Kultur. „Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz verpflichtet den Gesetzgeber. Die Exekutive hat kulturelle Belange bei der Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften stärker zu berücksichtigen. Insbesondere wäre ein Staatsziel Kultur bei Ermessens- und Abwägungsentscheidungen eine wichtige Grundlage, kulturellen Belangen ein größeres Gewicht zu verschaffen, als dies derzeit der Fall ist. Diese Gesichtspunkte werden stärker gewichtet als die Gefahr, dass durch die Aufnahme eines neuen Staatsziels die vorhandenen Staatsziele im Grundgesetz entwertet werden". Die Empfehlung der Enquete-Kommission, Kultur als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen, hat weder im Bundestag noch im Bundesrat die erforderliche Mehrheit gefunden. Über die Kulturstiftung des Bundes wird jedoch die geschlossene Front in der Ablehnung wieder aufgerollt. Die gegen die Aufnahme einer Kulturklausel in die Verfassung vorgebrachten Gründe werden, wie es scheint, durch die Förderungsaufgabe der Kulturstiftung neutralisiert. Eine Entwertung bestehender Staatsziele ist mit einer Kulturstaatsklausel gewiss nicht verbunden. Viel gewichtiger aber ist die Begründung der Ablehnung durch die Staatsrechtslehrer: „Der Bund soll nicht auf dem Weg einer allgemeinen Kulturstaatsklausel unbegrenzt und unberechenbar neue Kulturkompetenzen hinzugewinnen (auch nicht verbal und ‚dekorativ'). Just dies geschähe aber praktisch, mindestens im Laufe der Zeit, wenn Kultur als generelles Verfassungsziel, als allgemeine Kulturstaatsklausel in Art. 20 GG aufgenommen würde; jedenfalls entstünde eine zentralistische Sogwirkung gegen die Kulturkompetenz der Länder".12

Der Politikwissenschaftler Dr. Ralf Altenhof hat in einer umfassenden Gesamtdarstellung13 alle bis 2002 vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommissionen untersucht. Seine zentrale Fragestellung: „Handelt es sich bei einem solchen parlamentarischen Gremium um eine scharfe oder stumpfe Waffe?" Sein Fazit: „Die Waagschale für das Instrument der Enquete-Kommission senkt sich eher in Richtung stumpfe Waffe ..." Der bisher festzustellende Umsetzungserfolg der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" auf dem theaterpolitischen Feld widerlegt diesen Befund schlagend: Die Waffe ist scharf!

1 Iris Laufenberg, in: off-informationen 02/11, S. 8 ff.

2 Deutscher Bundestag (Hrsg.): Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland", mit allen Gutachten der Enquete sowie der Bundestagsdebatte vom 13.12.2007, ConBrio Verlagsgesellschaft, Regensburg, 1. Aufl. 2008; Bundestagsdrucksache 16/7000, v. 11.12.2007.

3 Schlussbericht der Enquete-Kommission, ConBrio Verlagsgesellschaft, S. 166.

4 Schlussbericht der Enquete-Kommission, ConBrio Verlagsgesellschaft, S. 165.

5 Vgl. www.kulturstiftung -des-bundes.de

6 Vgl. www.kulturstiftung -des-bundes.de

7 Vorwort des Präsidenten des Deutschen Bundestages. Dr. Norbert Lammert, in: Schlussbericht der Enquete-Kommission, ConBrio Verlagsgesellschaft, S. 6 f.

8 Vgl. www.kulturstiftung -des-bundes.de

9 Deutscher Städtetag: Kultur in Deutschland aus der Sicht der Städte, Positionsbestimmung zum Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages, Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages in der 196. Sitzung am 05.November 2009 in Berlin.

10 www.bühnenverein.de

11 Caren Schlewitt: Das Theater schwärmt aus – Ein Plädoyer für ein nomadisches Gegenwartstheater, in: Theater der Zeit, Arbeitsbuch 2011, Heft 7/8, Heart of the City – Recherchen zum Stadttheater der Zukunft, S. 54-58.

12 Peter Häberle: Verfassungslehre als Kulturwissenschaft, 2. stark erw. Auflage, Berlin 1998, S. 23 f

13 Ralf Altenhof: Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 1. Aufl. Dezember 2002.